Berlin blickt nach Italien: „Es kann nur besser werden“

Mit gemischten Gefühlen blickt das politische Berlin an diesem Wochenende auf die Parlamentswahlen in Italien. Ob die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Silvio Berlusconi oder das Mitte-Links-Bündnis des früheren EU- Kommissionspräsidenten Romano Prodi gewinnt - so richtig will sich niemand für den einen oder anderen Kandidaten erwärmen. Doch bei den Italien-Kennern aller Fraktionen liegt Prodi deutlich vorn. Von ihm wird noch am ehesten ein positiver Impuls für die EU erwartet.

„Das kann eigentlich nur besser werden“, heißt es lapidar zum Stand der deutsch-italienischen Beziehungen. Berlusconi, der sich gerne mit Napoleon oder Christus vergleicht, hat in der deutschen politischen Klasse einen denkbar schlechten Ruf. Der schwerreiche Medien-Magnat gilt als unberechenbar. Seine Vermischung von Geschäft und Politik wäre in Deutschland undenkbar.

Unvergessen ist auch die verbale Entgleisung im Europa-Parlament, wo Berlusconi im Sommer 2003 den SPD-Europaabgeordneten Martin Schulz mit einem KZ-Aufseher verglichen hatte. Als dann auch noch einer von Berlusconis Staatssekretäre die Deutschen pauschal als Barbaren klassifizierte (die mit „dröhnenden Rülpswettbewerben nach Bier- und Fressgelagen mit frittierten Kartoffeln“ aufwüchsen), sagte Schröder kurzerhand seinen Italien-Urlaub ab.

Eine größere Last für die Beziehungen ist aber die inzwischen auf vielen politischen Feldern unterschiedliche Positionierung von Rom und Berlin. Italien hat anders als Deutschland Truppen in den Irak geschickt. Bei der EU-Erweiterung drückt Berlusconi im Gegensatz zum offiziellen Berlin aufs Tempo. Das Berlusconi-Kabinett ist zudem „europaskeptisch wie keine italienische Regierung seit 50 Jahren“, analysieren deutsche EU-Experten. Die internationale Kampagne Italiens gegen einen ständigen Sitz der Deutschen im UN- Sicherheitsrat gehört auch in dieses Kapitel.

Ob sich das unter seinem Ministerpräsidenten Prodi ändern wird? Auf jeden Fall erhofft sich Angela Merkel mit dem Professor aus Bologna einen leichteren Umgang bei EU-Fragen. Für die deutsche EU- Präsidentschaft 2007 und die von ihr geplanten neuen „Impulse“ für die EU-Verfassung braucht die Kanzlerin viele Verbündete. Prodi könnte dazu zählen, auch wenn er in Berlin nicht gerade als besonders starker und erfolgreicher EU-Kommissionschef galt.

Prodi hat einen guten Draht zu Altkanzler Helmut Kohl, der demonstrativ in Rom auf einer Wahlkundgebung des Ex-Christdemokraten aufgetreten ist. Um Berlusconi machte Kohl dagegen einen großen Bogen. Offiziell unterstützt die CDU wiederum Berlusconis „Forza Italia“. Sie ist Mitglied der Europäischen Volkspartei (EVP), in Prodis 10-Parteien-Bündnis bis hin zu Ex-Kommunisten ist das niemand. Merkel hat sich aber im Verhältnis zu Berlusconi und Prodi bislang alle Türen offen gehalten. Sie wünschte „unseren Freunden“ von „Forza Italia“ beim jüngsten EVP-Spitzentreffen in Rom für die Wahlen „viel Erfolg“. Aber „Verbrüderungsszenen hat sie vermieden“, wie ein Teilnehmer berichtete.

Ungeachtet aller politischen Misstöne der Vergangenheit - wie ihr Vorgänger Schröder und viele andere Deutsche gehört die aus Ostdeutschland stammende Kanzlerin inzwischen auch zu den Italien- Fans in der Politik. In der Osterwoche will sie wieder auf Ischia urlauben, berichtete kürzlich in Berlin Bürgermeister Cesare Mattera. Der Stadtrat der Insel-Gemeinde habe der Kanzlerin schon mal die Ehrenbürgerin-Würde verliehen.