Berlusconi zurückgetreten - „Man wird uns nachtrauern“
Ministerpräsident Silvio Berlusconi ist am Dienstag zurückgetreten. Der Regierungschef, der fünf Jahre lang regiert hat, reichte bei Staatspräsident Carlo Azeglio Ciampi seinen Rücktritt ein. Damit ebnete er den Weg zur Bildung einer neuen Mitte-Links-Regierung unter Wahlsieger Romano Prodi.

„Jetzt können wir die neue Regierung nach dem Terminkalender aufbauen, den Ciampi festlegen wird“, kommentierte Prodi.

Vor seinem Rücktritt hatte Berlusconi noch die letzte Ministerratsitzung geleitet. Der Medienzar dankte den Ministern für die Zusammenarbeit. „Wir haben unser Programm durchgeführt und wir waren die beste Regierung dieser Republik. Man wird uns nachtrauern“, zitierten mehrere Minister Berlusconi. Das Mitte-Links-Bündnis werde „kein leichtes Leben haben“, erklärte er weiter. Vor dem Regierungssitz versammelten sich einige Anhänger linksorientierter Parteien, die Berlusconi und die Minister nach dem Ende der Sitzung scharf auspfiffen. „Geht endlich nach Haus“, riefen die Demonstranten. Bis zur Regierungsbildung Prodis wird Berlusconi die Amtsgeschäfte voraussichtlich weiterführen.

Berlusconi wird nun auf den harten Bänken der Opposition sitzen müssen. „Wir werden schärfste Opposition im und außerhalb des Parlaments führen“, sagte der Medienzar. Er zeigte sich überzeugt, dass Prodi, der im Senat über eine hauchdünne Mehrheit verfügt, maximal einige Monate im Amt bleiben wird. „Die Zersplitterung der Elf-Parteien-Koalition Prodis wird bald zu Tage treten“, sagte Berlusconi.

Prodi arbeitet inzwischen weiter an seiner Ministerliste. Diese soll spätestens am kommenden Freitag fertig sein. Als sicher gilt lediglich, dass der Finanzexperte Tommaso Padoa Schioppa aus der Führung der Europäischen Zentralbank (EZB) neuer Wirtschaftsminister werden soll. Seine Koalition sei bereit, die Regierung zu übernehmen, wann immer der Staatspräsident ihm das Mandat dazu erteile, sagte Prodi.

Wann genau Prodi den Auftrag zur Regierungsbildung bekommen soll, bleibt weiter unklar. Unsicher ist, ob Prodi ihn noch von Ciampi oder erst von dessen Nachfolger erhalten wird. Die Wahl des Staatspräsidenten steht Mitte Mai an. Ciampis Mandat läuft am 18. Mai aus. Der 85-jährige Präsident hatte eine Mandatsverlängerung entschieden ausgeschlossen.

Um die anstehende Wahl des Staatspräsidenten ist zwischen den Parteienlagern bereits ein heftiger Streit ausgebrochen. Die einflussreichen Linksdemokraten im Prodi-Lager wollen ihren Vorsitzenden Massimo D’Alema durchsetzen. Dagegen drohte Berlusconi indirekt mit dem Druck der Straße. Gegen eine solche „Diktatur der Mehrheit (...) wird es eine totale Opposition nicht nur im Parlament geben“, kündigte er an. Berlusconi unterstützt die Kandidatur seines Vertrauensmann Gianni Letta. Dieser hatte in der scheidenden Regierung den Posten eines Staatssekretärs inne.