Medien: Kassationsgericht bestätigt Prodi-Sieg

Das Kassationsgericht in Rom hat Presseberichten zufolge den Sieg von Oppositionschef Romano Prodi bei den Parlamentswahlen bestätigt. Das berichteten der TV- Sender Sky TG24 und die Zeitung „Corriere della Sera“ (Mailand) am Mittwoch unter Berufung auf Informationen aus dem obersten Gerichtshof.

Es gebe keine Differenzen oder Unregelmäßigkeiten bei der Auszählung der Wählerstimmen, die das bisherige Ergebnis verändern könnten, hieß es. Das Gericht wollte nach eigenen Angaben am Abend eine offizielle Erklärung abgeben. Nach dem bisher vorliegenden Ergebnis des Innenministeriums hat das Prodis Mitte-Links-Lager bei den Wahlen am 9./10. April eine Mehrheit in beiden Parlamentskammern errungen. Das Mitte-Rechts-Bündnis von Silvio Berlusconi wollte das Ergebnis aber bisher nicht anerkennen und hatte eine Überprüfung verlangt.

Darauf musste das Kassationsgericht rund 5000 strittige Stimmzetteln überprüfen, die zuvor nicht gezählt worden waren. Zudem hatten die Richter über einen zweiten Einspruch zu entscheiden, bei dem es um 45.000 Stimmen für die Alleanza Lombarda aus der Prodi- Allianz ging. Allerdings werde es vermutlich noch einige Tage dauern, bis die endgültige Sitzverteilung bekannt gegeben wird.

Es wäre bereits der zweite Wahlsieg des parteilosen Prodis über Berlusconi: 1996 führte der politisch gemäßigte Wirtschaftsprofessor Prodi die Linke erstmals an die Macht. Zwei Jahre später wurde er von den Kommunisten zu Fall gebracht.