Haider will 2009 in die italienische Politik einsteigen

Der Kärntner Landeshauptmann Jörg Haider will 2009 in die italienische Politik einsteigen. „Ich werde 2009 meine Kandidatur in Italien einreichen. Bis dahin werden die Wahlkreise laut dem neuen EU-Recht neu definiert und die Parteien die jeweiligen nationalen Grenzen überschreiten können“, sagte der BZÖ-Chef in einem Interview mit der rechten Tageszeitung „Libero“ (Sonntag-Ausgabe).

„Ich werde meine Kandidatur einreichen, weil nach den Parlamentswahlen neue und interessante politische Gruppierungen entstehen werden“, fügte Haider hinzu. Er nannte insbesondere die Autonomiebewegung „Popoli Liberi della Serenissima“, dessen Chef Fabrizio Dal Col sich um die Unabhängigkeit des Veneto bemüht.

Der Kärntner Landeshauptmann warnte vor der Gefahr, dass im Fall eines Sieges der Opposition um Romano Prodi ausländisches Kapital aus Italien flüchten könnte, da die Mitte-Links-Allianz die Besteuerung der Kapitalerlöse plant. Die Flucht ausländischer Investoren sei laut Haider wegen der Ungewissheit um die künftige Steuerpolitik in Italien bereits im Gange. Auch italienische Unternehmer würden immer häufiger ihre Produktionsanlagen ins Ausland verlegen. „Eine Menge von Industriellen und Betriebe, die auf nationaler Ebene agieren, wollen ihre Produktionswerke ins Ausland, auch nach Österreich verlegen“, meinte Haider.

Der Landeshauptmann äußerte sich auch über den Wahlkampf in Italien. „Das Einzige, was mir wirklich gefallen hat, war die Rede (von Ministerpräsident Silvio Berlusconi) vor dem Kongress des Industriellenverbands in Vicenza. Der Regierungschef hat die Interessen der großen Industriellen geopfert, um die Zustimmung der Klein- und Mittelunternehmer zu erhalten. Dort liegen die Stimmen, wie andererseits auch die Probleme“, meinte Haider. Berlusconi habe als „perfekter Kommunikationsstratege“ gehandelt.