Prodi: Keine Lira-Wiedereinführung
Der designierte Regierungschef Romano Prodi ist Spekulationen entgegen getreten, die knappe Mehrheit seiner Koalition könnte an den Finanzmärkten die Fähigkeit Italiens zum Festhalten am Euro in Frage stellen. „Die Finanzmärkte werden sich unsere Politik anschauen und dann entscheiden, ob sie uns vertrauen oder nicht“, sagte Prodi-Sprecher Silvio Sircana am Montag der Nachrichtenagentur Reuters.
„Bisher hat die internationale Gemeinschaft im Grundsatz positiv zur Kenntnis genommen, dass Prodi und nicht Berlusconi die Wahl gewonnen hat.“ Grund für Prodis Euro-Erklärung war eine in Italien am Wochenende auf allen großen Nachrichten-Seiten wiedergegebene Kolumne aus der britischen „Financial Times“. Dort hieß es, Prodis knapper Sieg sei das schlechtest mögliche Ergebnis mit Blick auf Italiens Chancen, auch nach 2015 noch Mitglied der Euro-Zone zu sein. Prodi werde nicht in der Lage sein, die Wirtschaftsreformen umzusetzen, die notwendig seien, um Italiens Defizit und Staatsverschuldung abzubauen.
Die Anleihen-Märkte würden beginnen, die Risiken dafür einzupreisen, dass Italien zur Lira zurückkehren könnte, hieß es in der Zeitung. Verliere Italien weiter makroökonomische Wettbewerbsfähigkeit, könnte es eine populistische politische Bewegung geben, die sich den Rückzug aus dem Euro auf die Fahnen schreibe.
Die Parlamentswahl vor einer Woche hat voraussichtlich einen knappen Sieg für Prodi erbracht. Auf Grund der Gesetze erhält sein Bündnis zwar dennoch im Abgeordnetenhaus 340 von 630 Sitzen. Im Senat kommt der Prodi-Block aber nur auf 158 Sitze und die Mitte-Rechts-Allianz des bisherigen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi auf 156. Prodi wird es Beobachtern zufolge nicht einfach haben, in seiner Allianz mit einem Spektrum von Wirtschaftsliberalen bis hin zu Kommunisten notwendige Reformen durchzusetzen. Zum Regieren werden Mehrheiten in beiden Kammern benötigt. Berlusconi weigert sich bisher, Prodis Sieg anzuerkennen, bevor das Ergebnis offiziell bestätigt ist. Dies wird frühestens kommende Woche erwartet.
Bereits Mitte 2005 hatte in der Regierung Berlusconi der Arbeits- und Sozialminister Roberto Maroni einen Austritt seines Landes aus der Euro-Zone ins Gespräch gebracht. Der Politiker der Lega Nord hatte gefordert, die Italiener sollten in einer Volksabstimmung über eine Wiedereinführung der Landeswährung Lira befinden. Vertreter der Europäischen Zentralbank hatten einen möglichen Austritt als “ökonomischen Selbstmord“ bezeichnet. Der Euro war damals an den Devisenmärkten zeitweise auf Talfahrt gegangen.
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